Rückerstattung der Lenkungsabgabe

Rückerstattung ist ein Weg, die Kosten der Lenkungsabgabe zurückzufordern. Bedingung ist der Nachweis, dass VOC so behandelt oder verwendet werden, dass sie nicht in die Umwelt gelangen. Dies liegt beispielsweise vor, wenn VOC als Sonderabfälle oder in einer Abluftreinigungsanlage vernichtet werden.
Für die Rückerstattung ist folgendes zu beachten:
Der Rückerstattungsanspruch muss mindestens Fr. 3'000.- betragen, ansonsten wird er gemäss der Verordnung zur Lenkungsabgabe nicht ausbezahlt. In der VOC-Bilanz ist nachvollziehbar und plausibel darzustellen, dass die VOC nicht in die Umwelt gelangt sind.
Im Bilanz-Formular wird der Nachweis der Abgabenentrichtung mittels Formular Verfügung Zoll oder, wenn der Einkauf im Inland erfolgte, mittels entsprechender Verkaufsrechnungen verlangt (entweder Originalbelege oder eine Zusammenstellung). Achten Sie darauf, dass Sie die benötigten Angaben beim Kauf der Ware erhalten. Als weiterer Nachweis sind die VeVA-Begleitscheine und der VOC-Gehalt (VOC-Analyse) abzugeben.
Die Rückerstattungsanträge sind innert 6 Monaten nach Abschluss des Geschäftsjahres einzureichen (30. Juni).

Folgende Angaben sind auf der Rechnung zu machen, damit eine Rückerstattung möglich ist:
- VOC-Menge (in kg oder in Gewichtsprozenten)
Enthält eine Lieferung verschiedene VOC-haltige Produkte, sind sie mit ihrer jeweiligen VOC-Menge einzeln aufzuführen.

Nachweis des Abgabesatzes
für VOC, die bei der Einfuhr mit der Abgabe belastet wurden:
- Nummer, Datum und Zollamt eines Einfuhr-Zollausweises, mit dem die Lenkungsabgabe erhoben worden ist (auf eine physische Zuordnung wird verzichtet; ein bestimmter Zollausweis darf nur solange als Nachweis angegeben werden, bis der damit erhobene Abgabebetrag abgebucht ist)

Abgabesatz und Abgabebetrag
für VOC, die von inländischen Herstellern bezogen werden:
- von der OZD erteilte Referenz-Nummer des Herstellers
Abgabesatz und Abgabebetrag
für VOC, die von Personen mit Bewilligung im Verpflichtungsverfahren in Verkehr gebracht wurden:
- von der OZD erteilte Bewilligungsnummer des Lieferanten

Abgabesatz und Abgabebetrag
für im Inland hergestellte VOC-haltige Produkte:
Der Hersteller muss angeben, dass die Produkte von ihm in der Schweiz hergestellt und die Lenkungsabgabe in Rechnung gestellt wurde.

Abgabebetrag
Rückerstattung können Betriebe geltend machen, welche VOC einkaufen, die Lenkungsabgabe bezahlt haben und diese VOC in Produkte verarbeiten, welche nicht auf der Produkte-Positivliste aufgeführt sind bzw. in Produkte verarbeiten, wo der VOC-Gehalt nicht mehr als 3% beträgt.

Rückerstattungsansprüche aufgrund von exportierten VOC bzw. VOC-haltigen Produkten können entweder direkt beim Zoll (Mindestbetrag Fr. 300.-) an der Grenze oder am Ende des Jahres beim Kanton (Mindestbetrag Fr. 3'000.-) geltend gemacht werden.

Auskünfte
Dafür stehen Ihnen folgende Stellen zur Verfügung:
Oberzolldirektion - Sektion VOC, Automobilsteuer, Rückerstattungen
(Tel. 058 462 65 84)
Bundesamt für Umwelt BAFU - Sektion Ökonomie
(Tel. 058 462 75 52 oder 058 463 24 44)


Digitaldruck und VOC

4. November 2014

Der Digitaldruck hat in den letzten Jahren Einzug in die Druckereien gehalten. Digitaldrucksysteme haben je nach Druckverfahren einen Einfluss auf Ihre VOC-Bilanz. Während Feststofftoner basierte Systeme VOC-frei drucken, können flüssige Farben VOC enthalten. Deklarieren Sie daher diese Farben im Bilanzformular auf der ersten Seite unter 6.5. Wenn Sie bezüglich VOC-Gehalt unsicher sind, legen Sie ein Sicherheitsdatenblatt Ihrer Farbe bei. Das Lufthygieneamt Ihres Kantons wird anschliessend die VOC-Gehalt der Farbe ermitteln und die Bilanz entsprechend ergänzen.

Weitere Informationen finden Sie im nachfolgenden PDF.

 

WEITERE NEWS

Publikation Erfassung
VOC-Emissionen

Überarbeitetes Strategiepapier

Description de projet

Bericht Cycleclean